Einladung zur Mitgliederversammlung sowie Hinweis zu Infoständen

25.08.2021

Freitag, den 17. September 2021 um 19:00 Uhr im
„Ochsenstüble“, Hauptstr. 210, 78549 Spaichingen
Vorschlag Tagesordnung:
TOP 1 Begrüßung u. Eröffnung der Mitgliederversammlung
TOP 2 Regularien (Ordnungsmäßigkeit der Einladung, Verabschiedung der Tagesordnung)
TOP 3 Wahl: a) eines Versammlungsleiters | b) eines Protokollführers
c) von Mitgliedern der Zählkommission
TOP 4 Grußworte, Berichte aus Kreistag, Gemeinderat und Landtag
TOP 5 Rechenschaftsbericht des Ortsvorsitzenden Marcel Aulila
TOP 6 Aussprache zu TOP 5
TOP 7 Entlastung des Ortsvorstandes
TOP 8 Neuwahl des Ortsvorstandes:
a) Ortsvorsitzende/r
b) Stellvertretender Ortsvorsitzende/r
c)Neuwahl von bis zu fünf Beisitzern im Ortsvorstand
TOP 9 Termine / Verschiedenes / Diskussion
TOP 10 Schlusswort

Der Ortsverband ist am 11, 18 und 25 September mit einem Infostand mit Bundestagskandidat Dr. Andreas Anton (https://www.andreas-anton.de/) auf dem Marktplatz anzutreffen und freut sich mit Bürgern und Bürgerinnen ins Gespräch zu kommen

Bundestagskandidat Dr. Andreas Anton stellt sich vor

4.05.2021

Unser Bundestagskandidat Dr. Andreas Anton hat sich heute im Rahmen unseres "digitalen Stammtisches" beim Spaichinger Ortsverband vorgestellt. Digitalisierung, Bürokratieabbau, Umweltpolitik und Mittelstand (unter die Vereinbarkeit dieser Themen) liegen dem 37-jährigen Trossinger besonders am Herzen

Wir freuen uns auf jeden Fall schon auf einen spannenden und interessanten Wahlkampf mit Andreas Anton!

Erfahren Sie mehr über unseren Kandidaten und unser Wahlprogramm unter:
www.andreas-anton.de

Landtagswahlen am 14.03.

20.02.2021

Wir unterstützen unseren Kandidaten Niko Reith aus Donaueschingen. Erfahren Sie mehr über Niko Reith auf
https://niko-reith.de/ oder auf seiner Facebook Seite

Für eine starke Mitte, für eine liberale Politik der Vernunft.

Jahresrede 2021 der FDP 

26.01.2021

Gehalten in der Gemeinderatssitzung am 25.01.2021
 

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Hugger, 

Sehr geehrte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verwaltung, 

Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, 

liebe Spaichinger und Spaichigerinnen, 

 

2020 war für uns alle ohne Zweifel ein besonderes Jahr. Ein Jahr voller Verzicht, Entbehrung, Sorgen und Ängsten. Umso mehr wünsche ich Ihnen allen ein gutes neues und vor allem ein gesundes Jahr 2021! 

Einen Gruß möchte ich an dieser Stelle auch an die Schwestern und Patres vom Dreifaltigkeitsberg senden. Denn traditionell würden wir diese Reden nun bei der „Bergsitzung“ auf dem Dreifaltigkeitsberg halten. 

Ich möchte meine Rede gerne mit einem Rückblick beginnen. Das Jahr begann politisch betrachtet fulminant mit der Bürgermeisterwahl im März. Die Spaichingerinnen und Spaichinger haben dort mit 66,3% ein deutliches Votum abgegeben, dass mit Markus Hugger ein neuer Bürgermeister das Ruder übernehmen sollte. Tatsächlich lässt sich bereits heute festhalten: Mit diesem Ruder lenkte er die Geschicke der Stadt Spaichingen mit Ruhe und Besonnenheit auch durch unruhige Gewässer. Denn es galt nicht nur die entstandenen Gräben nach einer emotionalen Bürgermeisterwahl wieder zu schließen, sondern auch die Herausforderungen der Corona-Krise zu meistern. Dafür möchte ich mich im Namen der FDP bei Herr Bürgermeister Hugger bedanken. 

Mein Dank gilt aber in dieser schweren Zeit auch den Spaichinger Unternehmen, Handwerksbetrieben und Einzelhändlern, die auch in schweren Zeiten mit Tatendrang und Innovation zeigen, was in Ihnen steckt! Davon profitiert letztendlich auch die Stadt in Form der Gewerbesteuer, die immerhin die Haupteinnahmequelle unsere Gemeinde ist und uns so immer wieder Gestaltungsspielräume schafft. 

Dies führt mich zum eigentlichen Thema der Bergsitzung: Dem Haushalt. Gerade in Krisenzeiten ist es wichtig, verantwortungsvoll und vorausschauend zu haushalten. Gemeinsam mit der Verwaltung, insbesondere unserem Stadtkämmerer Christian Leute, ist es uns gelungen einen soliden Haushalt aufzustellen. Dabei sind wir nicht in einen panikartigen Sparmodus verfallen, sondern haben trotz Rotstift wichtige Investitionen auf den Weg gebracht. Denn die Erfahrungen von Ausschreibungsergebnissen der letzten Monate zeigt, dass es sich lohnt antizyklisch zu investieren. Damit kurbeln wir als Stadt mit unseren Ausgaben nicht nur die hiesige Wirtschaft an, sondern können auch günstigere Preise bei Anschaffungen oder Bauarbeiten im Hoch- und Tiefbau erzielen. 

Dies war uns als FDP-Fraktion in den Haushaltsberatungen wichtig, denn wir müssen zwar sparen aber gleichzeitig einen Investitionstau vermeiden. Denn nur weil man eine Straße weniger saniert, hat man nicht gespart! Das verdeutlicht mittlerweile auch der doppische Haushalt, der auch das Vermögen einer Gemeinde sowie die Abschreibung bilanziert und somit auch mit Blick auf nachfolgende Generationen eine deutliche Sprache spricht. Vergleicht man das Vermögen der Stadt Spaichingen im Übrigen mit umliegenden Gemeinden ähnlicher Größe, so lässt sich feststellen, dass Spaichingen hervorragend dasteht. Manch einer mag das zwar auf den ersten Blick nicht sehen, da Spaichingen nicht für Schnickschnack und Prunkbauten steht aber genau das beweist, dass vorausschauend in wichtige Infrastruktur wie z.B. Straßen und Kanäle, die Kläranlage oder Schulen investiert wurde. 

Die FDP setzt sich dafür ein, dass auch der diesjährige Haushaltsplan dieser Tradition folgt und strotz vor Investitionen in den Straßenbau, in die Straßen- und Feldwegsanierung aber auch Kanalsanierung und Regenüberlaufbecken. 

Ein weiteres Herzensanliegen ist für uns der Schulstandort Spaichingen. Wir sind froh und stolz darauf, dass Spaichingen viele gute Schulen in städtischer Trägerschaft für unsere Kinder bietet und dabei dem mehrgliedrigen Schulsystem treu geblieben ist. Voller Vorfreude blicken wir auf die Eröffnung des Lehrschwimmbeckens an der Schillerschule, für dessen Realisierung die FDP sich jahrelang eingesetzt hat! Die Schulen werden auch in diesem Jahr wieder mit großzügigen Schulbudgets ausgestattet, welche sie selbst verwalten können. Ferner hatte die FDP-Luftfilteranlagen für die Schulen beantragt und auch der Anschaffung von CO2 Ampeln zugestimmt, denn die Gesundheit und die Aufrechterhaltung unseres Schulbetriebs liegt uns am Herzen. Wir bedauern, dass die anderen Fraktionen unseren Antrag fast einstimmig abgelehnt haben. Besonders begrüßen wir die eingestellten Gelder für die Digitalisierung der Schulen, etwa zur Anschaffung von weiteren Endgeräten.  

Zum Bildungsangebot in Spaichingen gehören aber auch unsere Volkshochschule und unser Gewerbemuseum. Beide haben 2020 kein einfaches Jahr gehabt und können 2021 auf die Unterstützung der FDP-Fraktion zählen. Gleiches gilt insgesamt für das kulturelle Angebot in Spaichingen, das maßgeblich durch unserer starke Vereinslandschaft mitgeprägt wird. Wir müssen zurück zur Normalität finden und gemeinsam an Konzepten arbeiten, um spätestens nach Ostern wieder kleiner Feste und Märkte zu ermöglichen – ich denke etwa an den Flohmarkt im Mai, das 50er Fest, den Martinimarkt, den Weihnachtsmarkt oder die Jubiläumsfeier mit unserer Partnerstadt Sallanches. 

Wir freuen uns darüber, dass bereits 2020 mit dem Umlegungsverfahren für das neue Baugebiet „Hochsteig-Tal“ begonnen wurde und für 2021 Mittel zur Planung im Haushalt stehen. Denn die Nachfrage für Bauplätze ist ununterbrochen hoch. Junge Spaichinger Familien sollen hier die Chance erhalten, sich nach ihren Wünschen niederzulassen. Wir werden uns für ein modernes Baugebiet einsetzen, das mit kleinen, mittleren und großen Bauplätzen allen Budgets gerecht werden soll. 

 Modern zeigt sich Spaichingen auch bei Investitionen in E-Ladestationen und E-Wallboxen. Auch wenn wir die E-Mobilität für einen vom Steuerzahler finanzierten Irrweg halten, der nicht so umweltfreundlich ist wie er scheint, möchten wir der gestiegenen Nachfrage für solche Ladepunkte nachkommen. Gerne haben wir außerdem Investitionen in nachhaltige Energiegewinnung, wie z.B. der PV-Anlage an Gymnasium und Kläranlage zugestimmt, betonen bei dieser Gelegenheit aber gerne: Spaichingen leistet mit Investitionen in Trinkwasseraufbereitung, Renaturierung, Ausgleichsflächen und der Aufforstung und Pflege unseres Waldes schon seit langem einen vorbildlichen Beitrag zum Klima- und Umweltschutz und wird dies mit Weitblick auch in Zukunft tun. 

Wir haben einmal mehr unsere Hausaufgaben erledigt und ich bedanke mich an dieser Stelle auch für die gute Zusammenarbeit mit der Verwaltung sowie allen Kolleginnen und Kollegen aus dem Gemeinderat. 

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit. 

Im Namen der FDP-Fraktion Spaichingen 

Marcel Aulila 





FDP-Fraktion beantragt die Anschaffung von Luftfilteranlagen in Schulen

26.11.2020

100.000 Euro sollen im Haushalt eingestellt werden. 

 In einem Antrag für die kommenden Haushaltsberatungen beantragt die FDP-Fraktion im Spaichinger Gemeinderat 100.000€ für die Anschaffung von Luftfilteranlagen für die Spaichinger Schulen. Die FDP, so heißt es in der Pressemitteilung, befürchtet, dass sich die Welt noch eine ganze Weile an des Leben mit dem Virus gewöhnen muss. Technische Innovationen könnten Verbote und Restriktionen jedoch ersetzen und zur Normalität beitragen.

Ferner heißt es in der Begründung: „Da Aerosole neben Tröpfcheninfektionen der Haupt-Übertragungsweg ist, können mobile Luftreinigungsanlagen eine sinnvolle Ergänzung zum manuellen Lüften in z.B. Klassenräumen sein. Es kann schließlich nicht sein, dass Pullover, Schals und Decken zur Grundausstattung der Schülerinnern und Schüler gehören und der Unterricht alle 15 Minuten durch Lüften unterbrochen werden muss.“

Im Bund und im Land werden derzeit Fördermittel für die Anschaffung solcher Anlagen diskutiert, von der auch die Stadt Spaichingen profitieren könne. Aufgrund der angespannten Haushaltslage schlägt die FDP Fraktion vor zur Gegenfinanzierung die Errichtung der PV-Anlage auf dem Gymnasium um ein Jahr zu verschieben bzw. im Jahr 2021 zunächst nur mit den Vorarbeiten und der Planung hierfür zu beginnen.



Antrag im Gemeinderat: Leere Gastronomie noch verhältnismäßig?

02.11.2020
Wir nehmen Corona ernst, jedoch halten wir die seit 02.11.2020 gültigen Vorschriften für die Gastronomie und den Kulturbereich in ländlichen Regionen wie Spaichingen für nicht verhältnismäßig. Wir möchten deshalb, dass die Stadt Spaichingen sich dem offenen Brief einiger Bürgermeister (Balingen, Friedrichshafen, Reutlingen uvm...) an Ministerpräsident Kretschmann anschließt. 

Unsere Begründung:

Wir schließen uns dem offenen Brief an, um für eine Verhältnismäßigkeit der Corona-Maßnahmen zu werben sowie dem örtlichen Einzelhandel, Kulturbetrieben und der Gastronomie den Rücken zu stärken. Insbesondere bei der Gastronomie und dem Einzelhandel in Spaichingen handelt es sich weder um Restaurant-Ketten mit mehreren hundert Sitzplätzen noch um große Einkaufszentren, sodass die Umsetzung und Kontrolle sowie die Einhaltung von Hygienemaßnahmen und Mindestabständen leicht umzusetzen wären. Selbst das Robert-Koch-Institut schätzt, dass lediglich 2% der Infektionen auf die Gastronomie zurückzuführen sind. Lokale Beschränkungen im Sinne des Subsidiaritätsprinzip sollten daher Gebot der Stunde sein – nicht pauschale Maßnahmen für das ganze Land.


Besichtigung Lehrschwimmbecken

15.09.2020

FDP Ortsverband informiert sich über den Baufortschritt des Lehrschwimmbeckens an der Schillerschule

Bei einer Besichtigung der Baustelle des Lehrschwimmbeckens an der Schillerschule informierten sich die Mitglieder des Spaichinger FDP Ortsverbands über den Baufortschritt. Der kommissarische Leiter des Fachbereichs Planen und Bauen Gerold Honer und sein Mitarbeiter René Mörder führte die Gruppe über die Baustelle.

Neben dem Rohbau aus Beton konnte im Innenbereich bereits das eigentlich Edelstahl-Becken begutachtet werden. Mit den Abmessungen von 12,50 m Länge, 8,00 m Breite und eine Tiefe von bis zu 1,35m soll es vor allem den Spaichinger Schüler und Schülerinnen für Schwimmübungen dienen. Das Bad teilt sich in Zukunft einen neugeschaffenen Eingang, welcher zwischen der alten Mehrzweckhalle Schillerschule und dem Neubau entsteht und die beiden Gebäudeteile miteinander verbindet. Ortsvorsitzender und FDP-Stadtrat Marcel Aulila lobte insbesondere die Funktionalität des Bads: „Wir haben im Gemeinderat auf eine teure und unterhaltsintensive Bade-Oase verzichtet, weil das Bad in erster Linie dazu dienen soll den Spaichinger Kindern das Schwimmen beizubringen. Deutschlandweit kann bald nur noch jedes zweite Kind schwimmen, da müssen wir mit gutem Beispiel vorangehen“. Sein Stellvertreter Ingo Hasselbrinck ergänzt: „Wir freuen uns, dass mit dem Lehrschwimmbecken auch die Schillerschule und somit der gesamte Schulstandort Spaichingen gestärkt wird“.

Besonders beeindruckt zeigten sich die Liberalen von der Technik rund um das Schwimmbad. Über einen Gang im Keller des Gebäudes lässt sich das gesamte Becken umrunden. So ist jede Stelle des Beckens für Instandhaltung und Wartung zu jeder Zeit zugänglich. Außerdem stehen mit einer Entkalkungsanlage, modernen Filtern und einer Lüftungsanlage weitere technische Einrichtungen für die Langlebigkeit des Bads zur Verfügung. Beheizt wird das Becken umweltfreundlich mit Fernwärme vom Blockkraftheizwerk der Schillerschule. Die Bauarbeiten sind im Plan. Als nächstes werden die Fenster eingesetzt und die Fertigstellung ist für im Frühjahr 2021 geplant.


Weihnachtsmarkt muss stattfinden!

15.09.2020

Die FDP Spaichingen will den Weihnachtsmarkt nicht frühzeitig absagen

(pm). Nach der Absage des Martinimarkts setzen sich der lokale FDP Ortsverband und seine beiden Kommunalen Mandatsträger Leo Grimm und Marcel Aulila dafür ein, dass auch in diesem Winter der Spaichinger Weihnachtsmarkt stattfindet. Der Weihnachtsmarkt sei, so die Liberalen, nicht nur ein Ort der Zusammenkunft, sondern auch für die Vereine und die Einzelhändler sehr wichtig. Gerade diese leiden neben dem Corona Lockdown schon seit längerem unter der Sanierung der Hauptstraße und viele Vereine sind auf die Erlöse zur Aufbesserung der Vereinskasse angewiesen.

„Wenn der Infektionsschutz es zulässt und die Covid19- Fallzahlen weiterhin so niedrig bleiben wie aktuell, muss der Weihnachtsmarkt auf dem Marktplatz auf jeden Fall stattfinden. Verbote, frühzeitige Absagen und Panikmache bringen uns nicht weiter, stattdessen brauch es für den Markt ein Hygiene-Konzept und man muss sich mit den Teilnehmern über mögliche Auflagen einig werden“, so der FDP Ortsvorsitzende Marcel Aulila. „Wir begrüßen deshalb, dass die Stadtverwaltung deswegen bereits mit den Vereinen und dem Gewerbe- und Handelsverein in Kontakt getreten ist“, ergänzt sein Stellvertreter Ingo Hasselbrinck.

Aus Sicht der Liberalen kann Spaichingen hier Vorreiter sein und ein Signal in die gesamte Region senden, dass man Covid19 zwar ernst nimmt aber angesichts der konstant niedrigen Zahlen bei meist sehr schwachem Krankheitsverlauf gleichzeitig zu einer Normalität mit Maß und Mitte zurückkehren kann“


Neuer Skaterplatz: 

25.05.2020
Gute Nachrichten für die Spaichinger Jugend und insbesondere die Skater: Der Skaterplatz wird umfassend saniert und erhält unter anderem eine brandneue Bowl, das hat der Gemeinderat am 25.05 mit Stimmen der FDP beschlossen.


Bürgermeisterwahl in Spaichingen

15.03.2020
Herzlichen Glückwunsch und alles Gute an Markus Hugger, der mit einem deutlichen Ergebnis (66%) zum neuen Bürgermeister gewählt wurde. 
Wir richten unseren Blick nun in die Zukunft und freuen uns auf gute Zusammenarbeit in den nächsten 8 Jahren! 
Unser Dank gilt Hans Georg Schuhmacher für seine Arbeit der letzten 16 Jahre. Wir wünschen ihm für die Zukunft alles Gute!

FDP Bergrede 2020

22.01.2020
Hier gibt es die Bergrede unseres Fraktionsvorsitzenden Leo Grimm zum Nachlesen.
https://www.schwaebische.de/landkreis/landkreis-tuttlingen/spaichingen_artikel,-bergsitzung-redemanuskript-von-leo-grimm-fuer-die-fdp-_arid,11174585.html

Neujahrsempfang der Stadt Spaichingen

12.01.2020
Wir waren zahlreich auf dem Neujahresempfang der Stadt Spaichingen vertreten und haben gute Gespräche geführt. Wir freuen uns auf den Start in das neue Jahr!

FDP Kreisparteitag 

28.11.2019
Im November 2019 wurde Hans-Peter Bensch in seinem Amt als Vorsitzender bestätigt. Marcel Aulila vertritt als Stellvertretender Vorsitzender die Spaichinger FDP im Kreisvorstand